Dr. Jan B. Krauß
Partner - Patentanwalt
13.5.2024
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Nachrichten

Dr. Jan Krauß analysiert geänderten EU-Vorschlag zum Patentierungsverbot von NGT-Pflanzen in Ausgabe 05/2024 der "Mitteilung der deutschen Patentanwälte"

München, 13. Mai 2024 – In der kommenden Ausgabe 05/2024 der "Mitteilung der deutschen Patentanwälte" präsentiert Dr. Jan Krauß einen wegweisenden Artikel zur aktuellen Debatte über die Patentierung von Pflanzen, die mit neuen genomischen Techniken gewonnen wurden.

Unter dem Titel "Aktuelles aus dem Bereich Biotechnologie - Die EU und ein Ausschluss der Patentierung von Erfindungen betreffend über mit bestimmten neuen genomischen Techniken gewonnene Pflanzen" beleuchtet Dr. Krauß den geänderten Vorschlag der EU-Kommission, der ein Verbot der Patentierung sogenannter NGT-Pflanzen vorsieht. Dieser Vorschlag, dem das EU-Parlament im Februar 2024 zugestimmt hat, greift in Patentierungserfordernisse und den Schutzbereich von Patenten ein.

Die Analyse von Dr. Krauß deckt auf, dass Teile dieser Gesetzesvorlage gegen den EU-Vertrag und TRIPS verstoßen und ein ideologisches Tauziehen um Patente als "Werkzeuge der Großindustrie zur Beschränkung der Freiheit von Landwirten und Züchtern" widerspiegeln. Die Diskussion über die Patentierung von NGT-Pflanzen wirft somit wichtige Fragen bezüglich der Rechte von Landwirten und Züchtern sowie der Interessen der Großindustrie auf.

Die Ausgabe 05/2024 der "Mitteilung der deutschen Patentanwälte" wird am 16. Mai 2024 veröffentlicht und kann bereits vorbestellt werden:

Mitteilungen der deutschen Patentanwälte - Heft 5|2024 | Marken- & Patentrecht | Wirtschaftsrecht | Rechtsgebiete | Wolters Kluwer Online Shop (wolterskluwer-online.de)